07.11.2018 - 9.1 Direktwahl von Beiräten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 07.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
18/SVV/0703 Direktwahl von Beiräten
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Antrag wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Kirsch, Fraktion Bürgerbündnis-FDP, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anschließend wird der Antrag in der vorliegenden Fassung zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, eine Änderung der Hauptsatzung vorzubereiten, mit der die Grundlage für eine künftige Direktwahl der Beiräte (Seniorenbeirat, Beirat für Menschen mit Behinderung) in der Stadt geschaffen wird.
Der Entwurf für die Änderungssatzung soll bis Januar 2019 vorgelegt werden.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,8 kB
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