07.11.2018 - 9.3 Sachkundige Einwohner für den Beirat für Mensch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.3
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 07.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Antrag wird vom Stadtverordneten Heuer namens der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebracht.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Beirat für Menschen mit Behinderungen soll zwei sachkundige Einwohnerinnen oder Einwohner in die von ihm gewünschten Ausschüsse entsenden können. Der Zeitraum von November 2018 bis zum Ende der Kommunalwahlperiode im Mai 2019 soll als Testphase genutzt und die Erfahrungen damit evaluiert werden. Nach der Kommunalwahl und der Neukonstituierung der Stadtverordnetenversammlung im kommenden Jahr soll auf dieser Grundlage eine dauerhafte Lösung formuliert und in der Hauptsatzung fixiert werden.
Dokument nicht im Bestand.
Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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