05.12.2018 - 5.20 Lokaler Teilhabeplan 2.0

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion sowie der Hauptausschuss empfehlen, der Vorlage zuzustimmen.

 

Ergänzungsantrag:

Der Stadtverordnete Tomczak bringt namens der Fraktion DIE aNDERE folgenden Ergänzungsantrag ein:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich die Kosten für alle enthaltenen Einzelmaßnahmen zu ermitteln und vollständig in den nächsten Haushaltsentwurf einzustellen.

 

Abstimmung:

Der Ergänzungsantrag der Fraktion DIE aNDERE wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

Im Anschluss wird die Vorlage in der vorliegenden Fassung zur Abstimmung gestellt:

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Lokaler Teilhabeplan 2.0

Der Lokale Teilhabeplan 2.0 bildet für die Landeshauptstadt Potsdam die Grundlage für die weitere Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bis zum Jahr 2023 (gemäß Anlage).

 

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Dokument nicht im Bestand.
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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen