05.12.2018 - 8.23 Verringerung der Beeinträchtigungen durch Kampf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.23
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 05.12.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird von dem Stadtverordneten Wollenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht und anschließend die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport beantragt.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Oberbürgermeister, Herr Schubert, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung.
Abstimmung:
Die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung (ff) sowie in den Ausschuss für Bildung und Sport wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kampfmittelräumdienst und weiteren beteiligten Stellen ein Konzept vorzulegen, wie die Beeinträchtigungen insbesondere öffentlicher Einrichtungen wie Schulen bei der Kampfmittelberäumung größerer Bauflächen mit vielen Verdachtsstellen verringert werden können.
Der SVV ist im Januar 2019 Bericht zu erstatten.