16.01.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Viehrig stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 stimmberechtigte Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Ausschusses anwesend.

Gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2017 erheben sich keine Einwände. Der Niederschrift wird einstimmig zugestimmt.

Herr Viehrig schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 3.5 – Errichtung einer Grundschule in Babelsberg, gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 4.1 – Schulstandort im Bereich der Medienstadt, zu behandeln.

Der so geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen vor:

-          zum TOP 3.1 - Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für die Haushaltsjahre 2018/2019

Frau Wallesch (Arbeitsgruppenleiterin Ergebnishaushalt)

Herr Lenke (Arbeitsgruppenleiter Investitionsmanagement)

-          zum TOP 3.2 -  Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2018

Frau Wallesch (Arbeitsgruppenleiterin Ergebnishaushalt)

Herr Lenke (Arbeitsgruppenleiter Investitionsmanagement)

-          zum TOP 3.8 – Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Landeshauptstadt Potsdam

Herr Roggenbuck (Ortsvorsteher Marquardt)

Den vorliegenden Rederechten wird zugestimmt.