24.04.2018 - 4.1 Schulwegsicherungskonzept der Landeshauptstadt ...

Herr Weiberlenn stellt die Mitteilungsvorlage vor. Er gibt einen Rückblick auf das Schulwegsicherungskonzept im Jahr 2009, welches alle Grundschulen, sowie Schulen mit Primarstufe in der Landeshauptstadt Potsdam berücksichtigte.

Die vorliegende Fassung stellt eine Aktualisierung des Konzeptes von 2009 dar und berücksichtigt ebenfalls alle im Potsdamer Stadtgebiet liegenden städtischen und freien Schulen mit Primarstufe.

Eine Beteiligung von Vertretern der Schulen sowie der Eltern- und Schülerschaft bei der Erarbeitung des Konzeptes ist erfolgt. Für die Erarbeitung des Schulwegsicherungskonzeptes und für die Maßnahmenumsetzung wurde ein Arbeitskreis gebildet.

Anders als im damaligen Konzept wurden diesmal die Kosten mit ausgewiesen.

Nicht alle Maßnahmen werden auch aus dem „Topf“ Schulwegsicherheit bezahlt,

einige Mittel werden durch den Bereich Grün- und Verkehrsflächen zur Verfügung gestellt. Eine Sitzung Arbeitskreises Schulwegsicherungskonzept, mit Vertretern des Fachbereiches Bildung und Sport, des Fachbereiches Stadtplanung und Stadterneuerung, des  Fachbereiches Grün- und Verkehrsflächen, des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit, sowie Vertretern des KIS und der Polizei hat erstmalig am 24.04.2018 getagt.

Im Rahmen dieser Sitzung wurde sich zu weiteren Vor-Ort Begehungen, sowie Maßnahmen an der Max-Dortu Grundschule und an der Comenius-Schule verständigt.

Er weist abschließend darauf hin, dass sich das Schulwegsicherungskonzept in einem laufenden Prozess befindet und stetig fortgeschrieben werden könne.

Auf Nachfrage von Herr Keller, wie die Priorisierung der Maßnahmen erfolgt, erklärt Herr Weiberlenn, dass diese durch das Ergebnis der Prüfung der einzelnen Maßnahmen, durch die Arbeitsgruppe erfolgt.

Frau Lange erkundigt sich nach der langfristigen Planung für die Schulwegsicherung der Regenbogenschule in Fahrland.

Sie fragt, ob die Gehwege in Satzkorn in die Plansumme integriert sind. Herr Weiberlenn erklärt, dass die Priorität zunächst bei der Herstellung der Strecke vor Satzkorn liege. Danach werde die Strecke in Fahrland betrachtet. Er sagt eine detailliertere Information im Nachgang zu.

Herr Weiberlenn weist drauf hin, dass zur finanziellen Aufstockung  Fördermittel geprüft werden sollen.

Herr Wollenberg fragt, ob es einen Zeitraum gebe, in welchem die Gesamtsumme von 1,5 Mio.  EUR  eingesetzt werden soll.

Herr Weiberlenn informiert, dass die meisten Maßnahmen bis 2022 abgearbeitet sein sollen, allerdings gebe es einige Maßnahmen die erst bis zum Jahr 2025 abgeschlossen sein werden.

Herr Wollenberg bittet, durch den Arbeitskreis ein Kriterienraster erstellen zu lassen, durch welches die Auswahl der verschiedenen Prioritäten nachvollziehbar gemacht wird.

Herr Weiberlenn sagt zu, diesen Vorschlag in die nächste Sitzung des Arbeitskreises zu nehmen. Des Weiteren schlägt er eine jährliche Berichterstattung der Ergebnisse des Arbeitskreises im Ausschuss für Bildung und Sport vor. Diesem Vorschlag wird zugestimmt.

Auf Nachfrage von Frau Naundorf, ob nach der letzten Abfrage der Schulen von 2012 geplant sei, erneut eine Umfrage durchzuführen erklärt Herr Weiberlenn, dass dies bereits geplant sei.

Herr Viehrig informiert, dass er bei den Schulleitungen bereits per Mail eine Abfrage durchgeführt habe und bisher schon einige Rückmeldungen eingegangen seien (wird der Niederschrift als Anlage beigefügt).

Es müsse ein System hergestellt werden, in dem es möglich ist, im Falle einer Änderung der Priorität einer Maßnahme flexibel sein zu können und die Reihenfolge situativ entsprechend anzupassen.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.