19.06.2018 - 4.6 Information zum Schulwegsicherungskonzept

Herr Weiberlenn verweist auf die Ausschusssitzung am 24.04.2018, zu welcher eine Information zum Thema Schulwegsicherheit in Fahrland zugesagt wurde. Im Nachgang wurden konkrete Fragen zum Thema an den Fachbereich Bildung und Sport gestellt.

Folgende Fragen von Frau Lange werden durch Herr Weiberlenn beantwortet:

- Schulwegsicherheit: Eine Angabe der Kosten für den Fahrrad-/Fußweg zur Döberitzer Str. mit rund 160.000 € wurde angegeben, gegenüber rund 332.000 € im aktuellen B-Plan-Entwurf Nr. 132 "Am Friedhof" - Welche Zahl stimmt?

Nach Auskunft vom Fachbereich 47 (Grün- und Verkehrsflächen) betragen die Kosten entsprechend B-Plan rund. 332.000 €.

- Schulwegsicherheit: Aufschlüsselung aller Kosten (nicht nur der Regenbogenschule) nach Finanztöpfen (ob aus dem „Schulweg-Topf“, dem „Radwegetopf", Beteiligung der Anwohner, städtebaulicher Investor etc.), um einen realistischen Überblick über die Investitionen zu bekommen.

Die Aufschlüsselung ist zur Zeit in Bearbeitung.

In einem ersten Schritt wurden Fördermöglichkeiten für 2018  und Folgejahre geprüft. Für 2018 wurde die Fördermöglichkeit seitens des MIL verneint. Das Prüfergebnis für 2019 und Folgejahre steht noch aus. Nach Vorliegen des Ergebnisses kann die Liste ausdifferenziert werden (vorauss. 3. Quartal).

- Schulwegsicherheit: Ist die Einhaltung der Zusage der Beleuchtung der Straße Am Friedhof noch 2018 möglich?

Nach Auskunft vom FB 47 plant der Investor die Umsetzung der Baumaßnahme „Am Friedhof“ in 2019. Die Weiterführung der Beleuchtung bis zur Schule erfolgt durch den FB 47 und ist ebenfalls 2019 vorgesehen.

Die zurzeit fehlerhaften Zeiten für das Tempo 30-Schild werden überprüft und korrigiert.

- Schulerweiterung: Sie meinten letzten Monat, dass vermutlich eine Aufstockung geplant sei statt eines Anbaus - dazu wünsche ich mir konkretere Informationen.
- Schulerweiterung: Was kam bei der Prüfung des Erhalts der 2. Turnhalle (Antrag des OBR) heraus?
- Schulerweiterung: Wie ist die notwendige Kapazitätserweiterung für den Hort geplant?
- Schulerweiterung: Wie steht es mit der begleitenden Planung der Buswendeplatte nebst Kurzzeitparkplätzen?
- Schulerweiterung: Sie wollten sich darum bemühen, dass Hr. Richter den aktuellen Planungsstand zur Regenbogenschule ab sofort in seinen monatlichen Bericht aufnimmt, nachdem der Haushalt es ja jetzt finanziell untersetzt hat.
Dem KIS wurde durch den Bereich Bildung am 22.05.2018 das Raumprogramm für die Schulerweiterung übergeben. Die Beantwortung der in diesem Zusammenhang gestellten Fragen liegt in Zuständigkeit des KIS (Weiterleitung der Fragen erfolgte).