18.09.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Viehrig stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses anwesend.

Folgende Anmerkungen zur Niederschrift der Ausschusssitzung am 19.06.2018 liegen vor:

Herr Sima bittet darum, seinen Redebeitrag im Tagesordnungspunkt 4.7 - Aktuelle Situation Schulentwicklungsplan (Sachstand Baumaßnahmen) wie folgt  abzuändern:

„Herr Sima fragt nach dem Standort Heinrich-Mann-Allee  geht auf die Goethe Grundschule in Babelsberg ein.

Nach einer Arbeitsschutzbegehung sei informiert worden, dass der KIS Gespräche bezüglich des Arbeitsschutzes verweigert habe.

Bezüglich des Standortes an der Heinrich-Mann-Alle geht er auf die mit dem letzten Protokoll ausgehändigte Präsentation ein. In dieser sei das Vorhaben nicht schlüssig dargestellt worden. Die Schule sei verwirrt, dass das Schulgebäude tangiert werde.“

Die so geänderte Niederschrift wird zur Abstimmung gestellt:

Der Niederschrift wird, bei 2 Enthaltungen, zugestimmt.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen vor:

-    TOP 3.5 - Neufassung der Honorarordnung - Volkshochschule Potsdam (VHS)

Herr Dr. Xhyra, Direktor der VHS Potsdam

Frau Spaan, Kursleiterrat der VHS Potsdam

Herr Krems, ehem. Referent Senatsverwaltung Berlin

-    TOP 3.6 - Inklusion im Sport fördern und

TOP 3.7 - Gründung Netzwerk "Inklusiver Sport" in der Landeshauptstadt Potsdam

Herr Richter, Beauftragter für Menschen mit Behinderung

Herr Dr. Henrich, Stadtsportbund Potsdam

-     TOP 4.7  – Erweiterung der Regenbogenschule Fahrland

Frau Kober, stellv. Schulleiterin der Regenbogenschule Fahrland

Herr Okoko, Beirat für Menschen mit Behinderung

Den vorliegenden Rederechten wird einstimmig zugestimmt.

Herr Viehrig schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 4.7  - Erweiterung der Regenbogenschule Fahrland zu Beginn zu behandeln,  um der stellvertretenden Schulleiterin Frau Kober die Möglichkeit zu geben, am Tagesordnungspunkt teilzunehmen.

Der Tagesordnungspunkt 3.1 – Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung der Landeshauptstadt Potsdam 2018/2019 soll bis zur Ausschusssitzung im Oktober zurückgestellt werden, da aufgrund des zeitgleich stattfindenden Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr kein Vertreter des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie teilnehmen kann.

Zum Tagesordnungspunkt 3.2 - Sportstättenpotenzialfläche in Babelsberg

informiert er, dass der Ausschuss für Bildung und Sport hier federführend sei und man zunächst die Voten der anderen Ausschüsse abwarten wolle und den Tagesordnungspunkt im Oktober erneut auf die Tagesordnung setzen wird.

Des Weiteren sollen die Tagesordnungspunkte 3.6 – Inklusion im Sport fördern

und 3.7 - Gründung Netzwerk "Inklusiver Sport" in der Landeshauptstadt Potsdam zum Ende der Sitzung behandelt werden, da dann Herr Richter, als Beauftragter für Menschen mit Behinderung anwesend ist.

Der Tagesordnungspunkt 4.1 - Gesamtkonzept für die Stadtteilarbeit ab 2018 soll

ebenfalls auf die Oktobersitzung verschoben werden, da auch hier aufgrund des zeitgleich stattfindenden Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Inklusion kein Vertreter des Fachbereiches Soziales und Gesundheit teilnehmen kann.

Frau Aubel bittet darum, eine Information zum Thema Jugendschule am Schlänitzsee der Montessori-Oberschule unter „Sonstiges“ mit aufzunehmen.

Der so geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt

Herr Viehrig informiert, dass ab sofort Herr Wohlfahrt für die Fraktion DIE aNDERE an den Ausschusssitzungen teilnehmen wird: