20.11.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 7 stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses anwesend.

Folgende Anmerkung zur Niederschrift der letzten Ausschusssitzung vom 09.10.2018 liegt vor:

Herr Sima weist darauf hin, dass seine Anmerkungen im Tagesordnungspunkt 5.3 – Schulausfall durch Bombenentschärfungen auf das gesamte betroffene Sperrgebiet bezogen gewesen seien, nicht nur auf das Humboldt-Gymnasium. Daher wird der Redebeitrag wie folgt abgeändert:

„Herr Sima informiert, dass aufgrund der häufigen Sperrungen durch Bombenentschärfungen an der Heinrich-Mann-Allee (3 Fälle in diesem Jahr) bereits mehrfach der Unterricht am Humboldt-Gymnasium ausgefallen sei.

 Er fragt, ob es Planungen seitens der Verwaltung gebe, um diesen   

 Unterrichtsausfälle an den betroffenen Schulen, welche durch die

 Sperrungen während der Bombenentschärfungen entstehen, zu vermeiden.

Nach aktuellen Informationen werde es in der nächsten Zeit noch weitere    

 Entschärfungen in diesem Bereich geben. Kurzfristig wurden Lösungen - wie

 Hausarbeit für die Schüler - gefunden, doch sei dies keine dauerhafte Lösung.  

Er fragt, ob es Ausweichstandorte für die Schülerinnen und Schüler gebe.“

Die so geänderte Niederschrift wird mit 6 Zustimmungen, bei einer Enthaltung, angenommen.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen vor:

zu TOP 3.1 - Sportstättenpotenzialfläche in Babelsberg

- Bürgerinitiative „der Babelsberger Wald muss bleiben“, Frau Sielaff

zu TOP 3.6 - Moratorium BUGA-Volkspark,

zu TOP 3.9 - Konkretisierung der Ziele für den Entwicklungsbereich Bornstedter Feld,

zu TOP 3.12 - Baufläche am Lustgarten: Raum für Musik und Bewegung

- Bereich Stadterneuerung, Herr Lehmann

- Entwicklungsträger Bornstedter Feld, Herr Theobald

- StadtrandELFen e.V., Frau Roth

zu TOP 3.10 - Lärm auf dem Templiner See

- Olympiastützpunkt Brandenburg, Herr Helm

zu TOP 4.1 - Gesamtkonzept für die Stadtteilarbeit ab 2018

- Bereich Wohnen, Herr Jekel

zu TOP 4.2 - Digitale Bildung zukunftsweisend gestalten

- FB Steuerung und Innovation, Herr Kitzmann, Frau Möllmann

zu TOP 4.6 - Vorstellung der Bildungsangebote der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten

- SPSG, Frau Hollender

Den vorliegenden Rederechten wird einstimmig zugestimmt.

Herr Viehrig schlägt die Behandlung der Tagesordnungspunkte in folgender Reihenfolge vor:

Nach dem Tagesordnungspunkt 3.1 – „Sportstättenpotenzialfläche in Babelsberg“ soll aufgrund der vorliegenden Rederechte zunächst der Tagesordnungspunkt 3.10 – „Lärm auf dem Templiner See“, dann der TOP 4.6 – „Vorstellung der Bildungsangebote der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten“ aufgerufen werden.

Anschließend wird der Tagesordnungspunkt 3.6 – „Moratorium BUGA-Volkspark“ aufgerufen. Da sich die Anträge direkt aufeinander beziehen, soll der TOP 3.6 gemeinsam mit dem TOP 3.9 – „Konkretisierung der Ziele für den Entwicklungsbereich Bornstedter Feld“ behandelt werden.

Auch die Tagesordnungspunkte 3.7 – „Fun-Sporthalle - Standort Friedrich-Engels-Straße“ und 3.11 – „Fläche für soziokulturelle Nutzung sichern“ sollen gemeinsam behandelt werden.

Herr Viehrig informiert, dass die Tagesordnungspunkte 3.2 – „Pachtvertrag Sportplatz Nowawiese“ und 3.3 – „Kunstrasenplatz Nowawiese“ seitens des Antragstellers (Fraktion DIE aNDERE) weiterhin zurückgestellt werden. Die Tagesordnungspunkte werden für die Dezembersitzung auf die Tagesordnung gesetzt.

Er weist darauf hin, dass seitens der Verwaltung gewünscht wurde, unter Sonstiges den Tagesordnungspunkt „Errichtung einer Gesamtschule am Standort Georg-Hermann-Allee/Esplanade“ mit aufzunehmen.

Frau Aubel bittet, um Verschiebung des Tagesordnungspunktes 4.5 – „Präsentation der Arbeitsergebnisse des Bildungsbüros“ auf die nächste Sitzung da aufgrund der Fülle der Tagesordnung und der zeitlichen Einschränkung pro Tagesordnungspunkt zu wenig Zeit wäre, die Arbeitsergebnisse entsprechend ausführlich vorzustellen.

Der so geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.