11.12.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Viehrig stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses anwesend.

Folgende Anmerkung zur Niederschrift der letzten Ausschusssitzung vom 20.11.2018 liegt vor:

Frau Warbein merkt zum Tagesordnungspunkt 4.2 „Digitale Bildung zukunftsweisend gestalten“ an, dass ihre Nachfrage, ob der Zugang zu Bildungsinhalten barrierefrei gestaltet sei, verneint wurde.

Sie bittet dies in der Niederschrift zu ergänzen.

Die so geänderte Niederschrift wird einstimmig angenommen.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen vor:

zu TOP 3.3 – Stärkung des Stadtsportbunds Potsdam

- Stadtsportbund Potsdam, Herr Dr. Henrich

zu TOP 4.2 – Bericht des Bildungsbüros

- Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport,

   Bereich Bildungsmanagement, Frau Dr. Laukart

   Bereich Bildungsmonitoring, Herr Wilsdorf

Den vorliegenden Rederechten wird einstimmig zugestimmt.

Herr Viehrig informiert, dass die Tagesordnungspunkte 3.1 – „Pachtvertrag Sportplatz Nowawiese“ und 3.2 – „Kunstrasenplatz Nowawiese“ durch den Antragsteller, Fraktion DIE aNDERE, zurückgestellt werden. Die beiden Tageordnungspunkte werden in der Januarsitzung des Ausschusses erneut aufgerufen.

Herr Viehrig weist darauf hin, dass die Tagesordnungspunkte 3.5 - „Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2019“ und 3.6 – „Mehr Bäume für Schulen und Kitas“ nicht von der Stadtverordnetenversammlung in den Ausschuss für Bildung und Sport überwiesen wurden. Die Tagesordnungspunkte wurden daher gemäß Selbstbefassungsrecht auf die Tagesordnung gesetzt und können somit vom Ausschuss beraten werden.

Er bittet, den Tagesordnungspunkt 4.2 – „Bericht des Bildungsbüros“ zu Beginn der Sitzung zu behandeln, da zu diesem Punkt Rederechte vorliegen.

Herr Wollenberg bittet, die Tagesordnung unter „Sonstiges“ um den Tagesordnungspunkt „Information zu IT-Technik an Schulen“ zu ergänzen.

Der so geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.

Frau Naundorf erinnert, dass in der letzten Ausschusssitzung eine Berichterstattung zum Sportcampus am Schlaatz gewünscht worden sei. Herr Richter sagt eine Berichterstattung im Januarausschuss zu.