17.01.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 7 Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen anwesend.

Die Bestätigung der Niederschriften vom 18.10.2017 und 22.11.2017 wird zurückgestellt. Der Fraktion DIE aNDERE und Frau Krämer liegen die Niederschriften nicht vor.

Herr Heuer informiert zur vorliegenden Tagesordnung.

Zum Tagesordnungspunkt 3.22 „ Bürgerhaushalt 2018/2019 TOP 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger, Nummer 14 – Festanstellungen und Honorarerhöhung für Kursleiter der Volkshochschule“, Drucksache 17/SVV/0835; zum Tagesordnungspunkt 3.23 „Bürgerhaushalt Potsdam 2018/2019 TOP 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger, Nummer 15: Schulanschlussbetreuung für Jugendliche mit Behinderung sicherstellen“, Drucksache 17/SVV/0836; und zum Tagesordnungspunkt 3.27 „ Bürgerhaushalt 2018/2019 TOP 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger, Nummer 19: Hockeysport: Sanierung und Kunstrasenplatz in der Templiner Straße“, Drucksache 17/SVV/0840 liegen Anträge auf Rederecht vor. Herr Heuer schlägt vor, den Anträgen auf Rederecht zu entsprechen und die entsprechenden Tagesordnungspunkte vorzuziehen. Hierzu gibt es keine Gegenrede.

Weiterhin empfiehlt Herr Heuer die Zurückstellung der Tagesordnungspunkte 3.7 „Weiternutzung Rechenzentrum“, Drucksache 17/SVV/0536; 3.8 „Dauerhafte Unterbringung der Kultur- und Kreativwirtschaft“, Drucksache 17/SVV/0708 und den Tagesordnungspunkt 3.9 „Ein Kunst- und Kreativhaus für Potsdam“, Drucksache 17/SVV/0716. Begründet wird die Empfehlung mit dem noch ausstehenden Szenario-Workshopverfahren. Auch hierzu gibt es keine Einwände.

Der Tagesordnungspunkt 3.11 „Konzeptvergabe für die Gastronomie gegenüber dem Obelisken“, Drucksache 17/SVV/0715, soll ebenfalls zurückgestellt werden bis ein entsprechendes Konzept vorliegt.

Herr Heuer schlägt zudem die Zusammenlegung und die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 3.1 bis 3.3 vor.

Herr Heuer stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung. Die so geänderte Tagesordnung wird von den anwesenden Mitgliedern einstimmig bestätigt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:   7

Ablehnung:   0

Stimmenthaltung:  0