17.01.2018 - 3.16 Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.16
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung JHA
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 17.01.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Herrn Tölke, Fachbereichsleiter 35, das Wort. Dieser führt aus, dass bei Zustimmung des Vorschlages ein Ausfall von 18 Millionen Euro an Elternbeiträgen die Folge sein würden für die Stadt. Diese Summe müsste dann durch den Haushalt der Stadt kompensiert werden. Herr Tölke verweist auf die aktuelle Diskussion auf Landesebene zur Einführung eines kostenfreien letzten Kita-Jahres.
Herr Heuer stellt den Antrag zur Abstimmung, da keine Nachfragen bestehen. Zur Abstimmung ist Frau Müller nicht im Raum.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Kita- und Hortbetreuung in der Landeshauptstadt Potsdam werden keine Gebühren erhoben.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 0 |
Ablehnung: | 5 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die DS
17/SVV/0825 abzulehnen.