17.01.2018 - 3.17 Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.17
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung SBV, HA
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 17.01.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- vertagt
Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Herrn Exner das Wort. Die Verwaltung empfiehlt eine Ablehnung des Antrages. Für die Verkehrsbetriebe in Potsdam würde es einen zusätzlichen Aufwand von 20 Millionen € bedeuten. Ebenso muss der Verkehrsverbund betrachtet werden. Herr Kaminski bittet um einen Prüfauftrag im Rahmen der Betrachtung des Bürgerticket Modells. Hierbei könnte durch eine generelle Abgabe aller Bürgerinnen und Bürger eine Refinanzierung des kostenfreien öffentlichen Nahverkehrs erfolgen. Die Mitglieder des Finanzausschusses sprechen sich für eine Zurückstellung des Antrages aus und möchten die Thematik in der entsprechenden AG Bürgerticket der Verwaltung einfließen lassen. Dazu soll Herr Domnick aus dem Bereich 925 -Beteiligungsmanagement zum nächsten Finanzausschuss eingeladen werden.