17.01.2018 - 3.19 Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.19
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung HA, GSI, KOUL
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 17.01.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Herrn Jekel, Vertretung für den Fachbereich 38 Soziales und Gesundheit, das Wort. Die erste Ausbaustufe des Tierheims ist laut Auskunft des Tierschutzvereins ausreichend finanziert. Unter anderem sind dafür Rücklagen i.H.v. 131.392,75 Euro aus Spenden früherer Jahre reserviert (DS 17/SVV/0906). Zudem wurde darauf verwiesen, dass die im Antrag vorgeschlagene zusätzliche Förderung im Rahmen einer Ausschreibung zur Tierbetreuung vergaberechtlich nicht möglich ist. Dementsprechend empfiehlt die Verwaltung den Antrag abzulehnen. Herr Heuer stellt die Drucksache zur Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Landeshauptstadt Potsdam stellt dem neuen Tierheim in Potsdam (neben den Spenden) ein „Startkapital" im Rahmen einer einmaligen Förderung von mindestens 150.000 Euro zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 2 |
Ablehnung: | 4 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die DS
17/SVV/0829 abzulehnen.