17.01.2018 - 3.21 Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste ...

Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Herrn Exner das Wort. Dieser verweist auf die Abstimmung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr. Dort wurde eine Ablehnung empfohlen.

Herr Bittcher führt aus, dass im Forum Krampnitz die Verkehrsplaner dringend einen deutlich attraktiveren öffentlichen Nahverkehr empfohlen haben, Daher sollte auch das verkehrspolitische Konzept deutlicher betrachtet werden. Herr Bauer unterstreicht die Aussagen von Herrn Bittcher. Die Mitglieder des Ausschusses sprechen sich für den Prüfauftrag aus mit dem Ziel, den Vorschlag in die Arbeitsgruppe zum Bürgerticket zu verweisen, um dort Umsetzungsszenarien zu erarbeiten.

Herr Heuer stellt die so geänderte Drucksache 17/SVV/0833 zur Abstimmung.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen in der Arbeitsgruppe Bürgerticket (vgl. 17/SVV/0612) die Umsetzungsszenarien eines dreimonatigen Modellversuchs, die Einführung eines 30-Minuten-Tickets für den Preis von einem Euro im öffentlichen Nahverkehr zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die DS

17/SVV/0833 geändert zu beschließen.