17.01.2018 - 3.13 Brandschaden Scholle 34

Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt das Wort an Herrn Kaminski. Herr Kaminski bringt die Vorlage für die Fraktion DIE LINKE ein.

Herr Heuer erteilt dem Geschäftsbereich 2 das Wort. Herr Kroop (Geschäftsbereich 2 - Bildung, Kultur und Sport) stellt dar, dass es sich bei dem Brandschaden um eine weiterhin laufende polizeiliche Ermittlung handelt. Laut dem Träger ist ein Schaden von 8000€ entstanden. Der Wiederbeschaffungswert beläuft sich auf 6000 €. Ein Versicherungsschutz ist nicht vorhanden. Die Stadt kann nicht anstelle einer Versicherung wirken. Die Verwaltung prüft derzeit, wie der Verein unterstützt werden kann und ob eine Förderungserhöhung mit den vorhandenen Haushaltsmitteln ermöglicht werden kann. Bis zur kommenden Stadtverordnetenversammlung werden weitere Detailfragen geklärt sein.

Herr Heuer dankt der Verwaltung für die Hilfe in Notsituationen. Eine Abstimmung wird aufgrund der ausstehenden Detailklärungen der Verwaltung vertagt.

Der Tagesordnungspunkt wird noch einmal zurückgestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass die Stadt dem Projekt Scholle 34 Unterstützung bei der Beseitigung der kürzlich entstandenen Brandschäden gibt.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die dafür notwendigen Schritte einzuleiten und die Stadtverordnetenversammlung im Januar 2018 darüber zu informieren.