21.02.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 7 Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen anwesend.

Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen am 18.10.2017 wird mit 6:0:1 bestätigt. Die Niederschrift zur öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen am 22.11.2017 wird mit 6:0:1 bestätigt.

Herr Heuer schlägt folgende Änderungen der Tagesordnung vor:

Bezüglich TOP 3.9 „Norden Potsdams fährt weiter mit dem Bus zum Hauptbahnhof“, DS 17/SVV/0979 wird vom Antragsteller um Zurückstellung gebeten. Gleiches gilt für die TOP 3.10 „Vorkaufsrecht bei Grundstücken und Gebäuden“, DS 17/SVV/0604, TOP 3.11 „Konzeptvergabe für die Gastronomie gegenüber dem Obelisken“, DS 17/SVV/0715 und TOP 3.12 “ Marktplatz im Kirchsteigfeld“, DS 18/SVV/0053, auch hier bitten die jeweiligen Antragsteller um Zurückstellung. Der TOP 3.8 mit der Drucksache 17/SVV/0621 „Verwendung der Jahresergebnisse 2015 ff“ wird vom Antragsteller in Gänze zurückgezogen. Die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils des Ausschusses für Finanzen vom 18.10.2017 wird auf Wunsch in einem zusätzlichen nicht öffentlichen Teil der Tagesordnung behandelt.

Abschließend stellt Herr Heuer die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Die so geänderte Tagesordnung wird von den anwesenden Mitgliedern einstimmig bestätigt.

Abstimmungsergebnis: