21.03.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen anwesend.

Die Bestätigung der Niederschrift vom 17.01.2018 wird zurückgestellt.

Herr Heuer informiert zur vorliegenden Tagesordnung.

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen haben sich für diese Sitzung des Ausschusses für Finanzen entschuldigt und bitten um Rückstellung der Tagesordnungspunkte:

 4.2         Konzeptvergabe für die Gastronomie gegenüber dem Obelisken

 DS 17/SVV/0715

4.6 Grundschüler für ÖPNV begeistern

 DS 18/SVV/0061

4.7          Marktplatz im Kirchsteigfeld

               DS 18/SVV/0053

Zu den Tagesordnungspunkten:

4.4         Norden Potsdams fährt weiter mit dem Bus zum Hauptbahnhof

              DS 17/SVV/0979

4.5         Szenario für kostenlosen Nahverkehr in Potsdam

   DS 18/SVV/0139

4.6         Grundschüler für ÖPNV begeistern

              DS 18/SVV/0061

gibt es keine Teilnahme aus den entsprechenden Bereichen der Verwaltung und des Verkehrsbetriebes ViP. Herr Heuer schlägt vor die TOP 4.4 und 4.5 ebenfalls zurückstellen zu lassen und in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen einen Schwerpunkt auf das Thema Verkehr zu legen.

Herr Baron v.d. Osten gen. Sacken und Herr Kaminski bitten um Aufrufen des TOP 4.4 zur ersten Lesung, da der Ortsvorsteher von Groß Glienicke Herr Sträter anwesend ist. Des Weiteren gibt es einen Antrag auf Rederecht zum TOP 4.4 durch Herrn Andreas Menzel als Vertreter der Bürgerinitiative Groß Glienicke.

Herr Heuer stellt somit die veränderte Tagesordnung (Zurückstellung der TOP 4.2, 4.5, 4.6 und 4.7) zur Abstimmung. Die so geänderte Tagesordnung wird von den anwesenden Mitgliedern einstimmig bestätigt.