21.03.2018 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Exner informiert zur aktuellen Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam. Er stellt das Steueraufkommen und die allgemeinen Zuweisungen, anhand einer Präsentation vor. Derzeit gibt es keine Erkenntnis, ob Abweichungen von der Prognose in dem beschlossenen Haushaltsentwurf erfolgen werden. Es handelt sich demnach um Planzahlen mit denen zum gegenwärtigen Zeitpunkt operiert werden.

Herr Heuer bittet Herrn  Exner auf die geplanten Jahresabschlüsse einzugehen. Herr Exner führt aus, dass ihm der Jahresabschluss für das Jahr 2015 noch im März 2018 vorgelegt werden soll. Dann erfolgt eine Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt. Anschließend erfolgt die Feststellung durch den Oberbürgermeister. Herr Exner hofft noch vor der Sommerpause diese Meilensteine erreichen zu können. Die Stadtverordnetenversammlung kann der Jahresabschluss 2015 somit noch in diesem Jahr vorgelegt werden. Die folgenden Jahresabschlüsse 2016 und 2017 werden im Anschluss vorgestellt. Eine Zeitschiene zu diesen Jahresabschlüssen soll im nächsten Ausschuss für Finanzen vorgestellt werden.

Herr Rindfleisch merkt an, dass die Schnelligkeit der Veröffentlichung der Jahresabschlüsse auch einem politischen Willen vorausgeht. Das Land Brandenburg scheint hier wenig gut aufgestellt zu sein. Herr Exner erwidert, das Potsdam gut aufgestellt sei. Man dürfe nicht außer Acht lassen, dass Potsdam als Modellkommune in der Umstellung auf die Doppik die herausfordernde Erarbeitung der Jahresabschlüsse selbst bewältigt habe und nun vor dem Punkt einer Fortschreibung steht. Entsprechend können die folgenden Jahresabschlüsse zeitlich besser kalkuliert werden. Frau Tischendorf ergänzt, dass die Unterlagen der Landeshauptstadt Potsdam immer gut vorbereitet waren und hier eine gute Arbeit geleistet wird.

Es bestehen keine Nachfragen. Herr Heuer schließt den Tagesordnungspunkt.