25.04.2018 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Heinzel übergibt Herrn Exner das Wort. Herr Exner führt durch die Folien der Präsentation. Er erläutert die Verbesserung der Schlüsselzuweisung in Höhe von 3 Millionen Euro zu dem geplanten Ansatz in der Haushaltssatzung 2018/2019. Die Schlüsselzuweisungen sind während der Aufstellung der Haushaltssatzung nur schätzbar und nicht direkt planbar. Der Bescheid über die konkrete Höhe der Schlüsselzuweisungen durch das Land Brandenburg ist Anfang April eingegangen. Frau Schulze fragt nach den ersten Vorstellungen zur Verwendung der erhöhten Schlüsselzuweisungen. Herr Exner empfiehlt den Überschuss als wirksamen Liquiditätsüberschuss zu verwenden, um auch weiterhin langfristig mit Eigenmitteln investieren zu können. Für das Jahr 2019 wird weiterhin davon ausgegangen, dass es eine geringere Schlüsselzuweisung geben wird.

Herr Heinzel dankt Herrn Exner für seine Ausführungen und schließt den Tagesordnungspunkt.