26.09.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen anwesend.

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2018 wird einstimmig angenommen (Zustimmung 6; Ablehnung 0; Enthaltung 0). Frau Schulze bittet um Prüfung der Anwesenheit von Frau Krämer und Herrn Hintze am 20.06.2018.

Herr Heuer bespricht die vorliegende Tagesordnung:

Der Tagesordnungspunkt 4.2 „Beteiligung und Information der Fraktionen während der Haushaltsaufstellung“ wird auf Wunsch der Antragsteller zurückgestellt.

Der Tagesordnungspunkt 4.3 „Rückzahlung rechtswidriger Kita-Elternbeiträge“ wird zurückgestellt, auf Grund des noch ausstehenden Votums des Fachausschusses, in Folge des anberaumten Mediationsverfahrens. Frau Beck bittet trotzdem auf Aufrufen des Tagesordnungspunktes, da sie zu dem Mediationsverfahren Fragen stellen möchte.

Frau Schulze weist darauf hin, dass es sich bei dem Tagesordnungspunkt 4.10 „Eintritt in den BUGA-Volkspark“ um eine Mitteilungsvorlage handelt.

Die so geänderte Tagesordnung wird durch Herrn Heuer zur Abstimmung gestellt und einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis: