26.09.2018 - 4.7 Kiezbad für den Norden
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktion CDU/ANW, SPD
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 26.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
18/SVV/0534 Kiezbad für den Norden
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt und bringt den Antrag ein. Durch den Antrag soll die Diskussion wieder auf solide Füße gestellt werden, ob perspektivisch die Möglichkeit eines Badneubaus besteht und ob überhaupt ein Bedarf dafür vorhanden ist. Das Prüfergebnis soll mit harten Fakten versehen sein.
Herr Gessner empfiehlt die Annahme des Prüfantrages. Das damalige Werkstattverfahren ist von Kenngrößen ausgegangen, wie z.B. der Bevölkerungsentwicklung, die heute eine andere Entwicklung aufzeigen. Eine differenzierte Betrachtung kann auch zu einer möglichen anderen Entscheidung führen. Die Auslastung des Schwimmbades Blu ist gut. Beispielsweise hat sich bei der Nutzung durch das Schulschwimmen und bei Vereinsnutzer eine höhere Frequentierung gezeigt, als angenommen. Herr Gessner bittet darum, dass der zeitliche Rahmen im Prüfantrag auf das Frühjahr 2019, konkreter März 2019 verlagert wird.
Es gibt kurze Nachfragen zu Formulierungen, die geklärt werden können.
Da es keinen weiteren Diskussionsbedarf gibt stellt Herr Heuer den Antrag mit der veränderten zeitlichen Frist zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Vorlage in geänderter Form zu beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob in absehbarer Zeit ein Kiezbad für den stark wachsenden Potsdamer Norden realisiert werden kann.
Das Ergebnis ist bis Dezember 2018 März 2019 dem Hauptausschuss und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vorzulegen.