26.09.2018 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Heuer ruft den Tagesordnungspunkt auf und übergibt Herrn Exner das Wort. Herr Exner präsentiert Folien zu den Allgemeinen Zuweisungen 2018, dem Steueraufkommen 2018 und geht darin ausführlicher auf die Aufgliederung des Gewerbesteueraufkommens ein. In den Allgemeinen Zuweisungen haben sich keine Änderungen im Vergleich zu den bisherigen Informationen im Ausschuss für Finanzen in diesem Jahr ergeben. Anders sieht es bei den derzeitigen Ergebnissen zum Steueraufkommen aus. Auf Grund von Mehreinnahmen der Gewerbesteuer in Höhe von prognostizierten 14, 7 Millionen Euro kann Netto von einer Mehreinnahme von gut 12 Millionen Euro zum Jahresende 2018 ausgegangen werden. Er führt weiterhin aus, dass die unerwarteten Mehreinnahmen für anstehende Infrastrukturmaßnahmen genutzt werden können. So können Investitionen angeschoben werden, die ohne zusätzliche Kredite auskömmlich sind. Gleichwohl bedeutet das aber nicht, dass keine Neuverschuldung notwendig sei.

Die Ausschussmitglieder haben keinen weiteren Diskussionsbedarf, somit schließt Herr Heuer den Tagesordnungspunkt.