28.11.2018 - 4.4 Fun-Sporthalle - Standort Friedrich-Engels-Straße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 28.11.2018
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Heuer eröffnet des Tagesordnungspunkt und übergibt der Antragstellenden Fraktion das Wort. Herr Kaminsiki bringt entsprechend die Vorlage ein. Er verweist auf den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft. Der Bedarf sei eindeutig da und die vorgeschlagene Möglichkeit solle geprüft werden.
Herr Gessner spricht sich für die geänderte Fassung aus dem Ausschuss für Kultur und Wissenschaft aus und erklärt, dass der Ursprungstext die Verwaltung zu keiner positiven Positionierung gebracht hätte.
Herr Richter spricht sich ebenfalls für die geänderte Fassung aus und bittet um Ausdehnung des Prüfzeitraumes auf September 2019. Frau Schulze reagiert darauf mit einem Verweis auf die laufende Wahlperiode.
Abschließend stellt Herr Heuer den geänderten Antrag in Wortlaut des Votums des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft mit der Änderung – Offenhaltung des Berichtsdatums = Streichung des letzten Satzes – zur Abstimmung. Dieses wird einstimmig angenommen.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Vorlage in der geänderten Fassung zu beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob der Standort Friedrich-Engels-Straße, der für die Errichtung von Leichtbauhallen vorbereitet ist, bzw. weitere städtische Standorte, dafür eingesetzt werden kann können eine Leichtbauhallen als Fun-Sporthalle mit Skateranlage zu nutzen errichten.
Der Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2019 zu berichten.