28.11.2018 - 4.9 1. Aktionsplan: Masterplan 100% Klimaschutz bis...

Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Frau Lippert das Wort. Diese wirbt um Zustimmung für das eingereichte Konzept mit Hilfe einer Präsentation. Sie erläutert, dass es dieses Konzept das Verfahren des geplanten Vorgehens darstellt. Mit der Beschlussfassung wird somit die Aufgabenstellung und Arbeitsweise konkretisiert.

Es ergeben sich keine weiteren Nachfragen. Entsprechend stellt Herr Heuer die Vorlage zur Abstimmung, die einstimmig angenommen wird.

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Vorlage in der vorliegenden Fassung zu beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Den „1. Aktionsplan“ mit den darin aufgeführten kurz- und mittelfristigen Maßnahmen sowie Strategien zur Umsetzung „Masterplan 100% Klimaschutz bis 2050“ gemäß Anlage.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit zur Umsetzung der Maßnahmen Fördermittel zur Verfügung stehen und wenn ja, diese vorrangig in Anspruch zu nehmen.

3. Der „1. Aktionsplan“ ist alle zwei Jahre zu aktualisieren und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen; erstmals im 4. Quartal 2020.
    
4. Ein Monitoring und Controlling wie folgt:

a)      für die im 1. Aktionsplan genannten Maßnahmen (Anlage 1)  – jährlich, als kurzer Statuscheck

b)      für die mittelfristigen Strategien und die Klima- und Energiebilanz – alle 2 Jahre (Klimabericht)

c)      für alle im Konzept genannten kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen und Strategien – alle 6 Jahre

Die Beschlüsse zur Berichterstattung Klimabericht und Energie-und Klimaschutzmanagement sind in diese Berichterstattung zu integrieren.
 

Abstimmungsergebnis: