19.12.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Heuer stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen anwesend.

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28. November 2018 liegt den Ausschussmitgliedern noch nicht vor, dementsprechend wird die Abstimmung dazu zurückgestellt.

Herr Heuer informiert, dass in der Januarsitzung des Ausschusses für Finanzen ein Liquiditätsbericht der Landeshauptstadt Potsdam vorgestellt wird. Ebenso wird der Bericht zum Stand des Haushaltsvollzuges der Landeshauptstadt Potsdam, der den Mitgliedern digital im Vorfeld und heute als Tischvorlage vorgelegt wurde, in der Januarsitzung ausführlicher vorgestellt.

Weiterhin bespricht Herr Heuer die vorliegende Tagesordnung:

In Absprache mit dem Antragsteller wird der Tagesordnungspunkt 4.4 „Fläche für soziokulturelle Nutzung sichern“ zurückgestellt. Herr Bauer bittet weiterhin um Zurückstellung des Tagesordnungspunktes 4.2 „Grundstückserwerb Krampnitz“. Ebenso schlägt er vor, die Tagesordnungspunkte 4.6 und 4.7 zusammen zu behandeln.

Die so geänderte Tagesordnung wird durch Herrn Heuer zur Abstimmung gestellt und einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis: