19.12.2018 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Herrn Exner das Wort. Herr Exner erläutert mit Hilfe einer Präsentation die aktuellen Entwicklungen im Ergebnishaushalt und den aktuellen Stand des Steueraufkommens.

Herr Bauer fragt nach der tatsächlichen Liquidität des Stadthaushaltes. Dieses ist, vor dem Hintergrund der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung, eine wichtige Information. Herr Exner verweist auf die bereits erwähnte Befassung mit der Thematik in der Januarsitzung des Ausschusses für Finanzen. Herr Heuer bittet Herrn Exner um Erläuterung des Unterschiedes eines Nachtragshaushaltes und der Liquidität des städtischen Haushaltes. Herr Exner führt aus, dass ein Nachtragshaushalt sich auf den Ergebnishaushalt bezieht. Ein Nachtragshaushalt ist, nach aktueller Haushaltssatzung, erforderlich, wenn für 2019 ein um 10 Millionen Euro verschlechtertes Ergebnis zu erwarten ist oder eine Einzelaufwendung von 5 Millionen Euro und mehr von der Haushaltsplanung abweicht. Aktuell ist ein Nachtragshaushalt für 2019 sehr wahrscheinlich. Die Liquidität der Stadt ist völlig unabhängig von einem Nachtrag zu betrachten.