18.01.2018 - 3.3 Fehlende Beleuchtung und fehlende Gehwegbereich...

Herr Heinzel bringt den Antrag ein und bittet um Zustimmung.

Frau Woiwode (Bereich Verkehrsanlagen) führt aus, dass eine Planung zur Herstellung der Nebenanlage sowie der fehlenden Beleuchtung im Triftweg durch die Bereiche Verkehrsanlagen und Verkehr und Technik bereits erfolgt sind. Da die geplante Maßnahme bei den Anliegern eine Betragspflicht gemäß dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) auslöst, wurde eine Anhörung der Anlieger initiiert, die noch bis zum 8.2.2018 läuft. Sollten sich die Anlieger gegen die Maßnahme aussprechen, wird ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Umsetzung der Maßnahme erforderlich, für den die Verwaltung dann eine entsprechende Beschlussvorlage erstellt. Bei Zustimmung der Mehrheit der Beitragspflichtigen könne die Umsetzung der Maßnahme in der zweiten Jahreshälfte 2018 möglich sein.

Entsprechendes Kartenmaterial (u.a. der Lageplan) wird dem Protokoll beigefügt.

Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die fehlende Beleuchtung und die fehlenden Gehwegbereiche im Triftweg bis Herbst 2018 fertigstellen zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.