22.02.2018 - 3.9 Verkehrsspiegel am Uferweg des Templiner Sees

Herr Walter bringt den Antrag ein und begründet ihn.

Herr Becker (Bereich Verkehr und Technik) führt aus, dass für die Errichtung eines Verkehrsspiegels ein Prüf- und Anhörungsverfahren unter Beteiligung der Straßenverkehrsbehörde zwingend erforderlich sei. Er empfiehlt die Änderung des Antrags in einen Prüfauftrag. Das Ergebnis kann in sechs Wochen vorliegen.

Herr Walter übernimmt den Vorschlag der Verwaltung zur Änderung des Antrags in einen Prüfauftrag mit der Festlegung, über das Ergebnis in sechs Wochen zu berichten.

Der Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob am Uferweg am Templiner See an der Stelle, an der der Uferweg aus Richtung Innenstadt kommend, bei dem Segelverein Potsdamer Adler nach links abbiegt, einen Verkehrsspiegel anzubringenangebracht werden kann.

Das Prüfergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung in sechs Wochen vorzulegen (StVV April).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.