22.03.2018 - 3.6 Beleuchtung entlang des Haveluferwegs in Potsda...

Herr Rietz bringt den Antrag ein und begründet ihn.

Herr Schenke (Bereich Grün- und Verkehrsflächen) teilt mit, dass eine Umsetzung der Maßnahme aus haushaltstechnischen Gründen in 2018 nicht möglich ist. Nach Erarbeitung eines Beleuchtungskonzeptes und Bereitstellung von zusätzlichen Investitionsmitteln sei eine Umsetzung in 2019/2020 realistisch.

Herr Jäkel weist darauf hin, dass der dortige Vorhabenträger zugesagt habe, sich an den Kosten für die Beleuchtung auf dem Abschnitt vom Art‘Otel bis zum Havelufer (mit ca. acht Leuchtpunkten) zu beteiligen. Dieser Umstand scheint in der Untersuchung der Verwaltung noch nicht aufgenommen, sodass er darum bittet, so schnell wie möglich mit dem Vorhabenträger darüber in Abstimmung zu treten.

Bei der Prüfung des im Antrag geforderten Uferweges soll der vorgenannte Abschnitt mit Blick auf das Angebot des Vorhabenträgers gesondert geprüft und das Ergebnis getrennt ausgewiesen werden.

Herr Walter regt an, solche Anträge auch in den Arbeitskreis Lichtplanung einzubringen.

Herr Rubelt versteht den hiesigen Antrag als eine Aufgabe der Verkehrssicherungspflicht, was im Arbeitskreis Lichtplanung nicht richtig verortet wäre.

Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den derzeit nur punktuell beleuchteten Haveluferweg in Potsdam-West, auf eine hinreichende Beleuchtung zu überprüfen. Mögliche Maßnahmen zur Aufwertung der Beleuchtungssituation sind dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen und Verkehr sowie dem Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung im Mai 2018 vorzustellen. Die Realisierung von sinnvollen Maßnahmen zur Beleuchtung des Haveluferwegs, ist möglichst im IV. Quartal 2018 abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: