27.09.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 21.6.2018 wird im Tagesordnungspunkt 3.3 „Mehr Bäume in Schulen und Kitas“, S. 8, geänderte Fassung des Antrags, wie folgt geändert: Der Satz, „Bei der Neu- oder Umgestaltung von Schulhöfen, Kitagärten oder Sportanlagen ist explizit dafür zu sorgen, dass Baumpflanzungen erfolgen bzw. vorhandene Bäume nach Möglichkeit erhalten bleiben.“ wird gestrichen. Durch einen Übertragungsfehler wurde die Streichung nicht übernommen.

Die so korrigierte Niederschrift wird mit 5:0:2 Stimmen bestätigt.

Zur Tagesordnung gibt es folgenden Hinweis: Der Tagesordnungspunkt 4.3 „BE zum ‚Grünkonzept Hermannswerder‘ (gem. Beschluss zur DS 18/SVV/0266)“ wird auf die kommende Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vertagt, da heute keine Vertretung aus der Verwaltung möglich ist.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Anträge auf Rederecht liegen nicht vor.