22.11.2018 - 3.15 Nördliche Anbindung Golm - B 273
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.15
- Zusätze:
- Einreicher: CDU/ANW Fraktion
- Datum:
- Do., 22.11.2018
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Rietz bringt den Antrag ein und erläutert ihn. Er bittet um Zustimmung.
Herr Niehoff (Bereich Verkehrsentwicklung) weist darauf hin, dass auch dies ein Thema in der nächsten Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (StEK) Verkehr (2020) sein wird und in diesem Rahmen zu bearbeiten ist.
Frau Hüneke spricht sich für das Verfahren, wie von Herrn Niehoff ausgeführt, aus und beantragt, folgenden Satz in den Antrag aufzunehmen: „Das Anliegen ist im Zusammenhang mit den Untersuchungen zum StEK Verkehr zu prüfen.“
Herr Jäkel schlägt vor, das Wort „zeitnah“ aus dem Antragstext zu streichen, dann würde es passen.
Herr Rietz übernimmt die Streichung des Wortes „zeitnah“.
Auch Herr Dr. Zöller sieht die geforderte Untersuchung im Zusammenhang mit dem StEK Verkehr. Er erkundigt sich zudem nach den entsprechenden Zahlen den Universitätsstandort betreffend.
Herr Niehoff gibt an, dass eine entsprechende Prognose derzeit in Arbeit sei.
Der Vorsitzende stellt den Änderungsantrag von Frau Hüneke zur Abstimmung.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Anbindung der Ortsteile Golm/Eiche von der bereits in Planung befindlichen Anbindung des Wohngebiets „Nördlich in der Feldmark“ an die L 902 weiter bis an die B 273 zeitnah umzusetzen.
Das Anliegen ist im Zusammenhang mit den Untersuchungen zum Stadtentwicklungskonzept (StEK) Verkehr zu prüfen.
Spätestens im April 2019 ist über den Sachstand zu berichten.
Der Änderungsantrag wird mit 4:2:0 angenommen.
Der Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Anbindung der Ortsteile Golm/Eiche von der bereits in Planung befindlichen Anbindung des Wohngebiets „Nördlich in der Feldmark“ an die L 902 weiter bis an die B 273 zeitnah umzusetzen.
Das Anliegen ist im Zusammenhang mit den Untersuchungen zum Stadtentwicklungskonzept (StEK) Verkehr zu prüfen.
Spätestens im April 2019 ist über den Sachstand zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 4 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 2 |