18.01.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Dr. Schröter stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gremiums, mit sechs stimmberechtigten Mitgliedern, fest.

In Bezug auf die Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2017, erhebt sich kein Widerspruch. Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

In Bezug auf die aktuelle Tagesordnung gibt es keine Wortmeldungen. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Frau Dr. Schröter informiert darüber, dass im Ausschuss für Finanzen darum gebeten wurde, dass der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft über den Bürgerhaushaltsantrag 17/SVV/0821 „Keine städtische Förderung für Religionsprojekte“ votiert. Formal wurde der Antrag nicht an den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft überwiesen. Dennoch könne sich der Ausschuss im Rahmen des Selbstbefassungsrechts mit dem Antrag beschäftigen. Aus diesem Grund wird vorgeschlagen, den Antrag in der Sitzung am 15.02.2018 aufzurufen. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.