15.02.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Dr. Schröter stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gremuims fest.

In Bezug auf die Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2018 erhebt sich kein Widerspruch. Die Niederschrift wird zur Abstimmung gestellt:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:6

Ablehnung:0

Enthaltung:1

Die Niederschrift wird mit Stimmenmehrheit bestätigt.

In Bezug auf die Tagesordnung bittet Frau Dr. Schröter darum, den Tagesordnungspunkt 3.6 zu Beginn der Sitzung aufzurufen, da auf Grund einer terminlichen Überschneidungen die Teilnahme des Verwaltungsvertreters sonst nicht möglich wäre. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Frau Dr. Klockow bittet darum, das der Tagesordnungspunkt 3.2 noch einmal zurückgestellt wird und die Verwaltung zunächst prüft, ob bei Umsetzung des Antrags eine Scheinselbständigkeit vorläge.

Frau Dr. Schröter weist darauf hin, dass über den Antrag in der heutigen Sitzung entschieden werden müsste, da in der nächsten Stadtverordnetenversammlung darüber votiert wird.

Herr Kolesnyk macht zudem darauf aufmerksam, dass in der heutigen Sitzung auch die Auswertung zu der im letzten Jahr durchgeführten Umfrage seitens der Verwaltung vorgenommen werden soll und der Tagesordnungspunkt nicht verschoben werden sollte.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.