15.02.2018 - 3.8 Denkmal für die Friedliche Revolution in Potsda...

Frau Dr. Schröter stellt das beantragte Rederecht von Frau Heike Roth zur Abstimmung. Das Rederecht wird einstimmig bestätigt.

Frau Dr. Schröter macht darauf aufmerksam, dass Frau Hüneke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen, zu dem Tagesordnungspunkt zunächst Herrn Fröhlichs Platz einnimmt.

Frau Hüneke bringt den Antrag ein. In 2019 stünde das 30-jährige Jubiläum bevor. Die Umsetzung der Gestaltungsalternativen würde etwa 120.000,00 € kosten.

Frau Roth ergänzt, dass die Projektidee bereits seit 2013 bestehe.

Frau Dr. Schröter bezieht sich auf bereits geführte Debatten zur Umgestaltung des Luisenplatzes und erinnert, dass viele Möglichkeiten zur Gestaltung ausgeschlossen wurden und hinterfragt, ob die Gestaltungsalternativen mit den Vorschriften kompatibel seien. Zudem erkundigt sie sich, ob die Gelder bereits im Haushalt eingeplant wären.

Herr Dr. Scharfenberg macht deutlich, dass der Luisenplatz über eine vielfälltige Geschichte verfüge.

Frau Hünecke erwidert, dass das vorgesehene Informationssystem für Potsdamer Plätze auch die Vielfältigkeit der historischen Entwicklung des Luisenplatzes in Ergänzung zum geplanten Denkmal darstellen werde.

Herr Büloff informiert, dass das Architekturbüro Lützow 7, als Gestalter des Luisenplatzes in der jetzigen Form, grundsätzlich einverstanden sei, den Platz weiterzuentwickeln. Die Bereiche Stadterneuerung und Denkmalschutz können erst genaue Aussagen treffen, wenn eine konkrete Planung zur Gestaltung vorliege. Wichtig sei, dass der Platz seine Funktionalität behalte.

Herr Mensch hinterfragt die Kosten für 4 Bänke und plädiert dafür, in den Beschlusstext die Anzahl der Bänke auf maximal vier zu beschränken. Des Weiteren möchte er wissen, ob bei der Gestaltung auch QR-Codes Berücksichtigung finden.

Herr Büloff erwidert, dass auch die Integration von QR-Codes thematisiert werde und macht deutlich, dass der Beschlusstext den notwendigen Spielraum für das Werkstattverfahren lassen müsste. Wann das Werkstattverfahren stattfinde, stünde noch nicht fest.

Herr Dr. Scharfenberg macht darauf aufmerksam, dass der Beschlusstext als Gestaltungsalternativen Bodenplatten und/oder die Gestaltung von vier Bänken an der Fontäne vorsieht. Aus seiner Sicht könnte nur eine Alternative umgesetzt werden. Das „und“ in dem Beschlusstext müsste gestrichen werden.

Auf Nachfrage von Frau Dr. Schröter, ob die Kostenkalkulation von 120.000,00 € für die Umsetzung einer Variante vorgesehen sei, erwidert Herr Büloff, dass beide Alternativen zunächst in der Kalkulation berücksichtigt wurden. Er macht darauf aufmerksam, dass der Diskussionsprozess zur Gestaltung noch laufe und Gestaltungsideen noch eingebracht werden. Eine konkrete Benennung der Kosten sei derzeit noch nicht möglich.

Herr Kolesnyk spricht sich dafür aus, den Antrag in den Fraktionen zu besprechen, da dieser Auswirkungen auf den Haushalt habe.

Herr Dr. Scharfenberg schlägt vor, den Antrag abzustimmen, jedoch in dem Beschlusstext das „und“ zu streichen. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Frau Dr. Schröter stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des beigefügten Konzepts (s. Anlage), ein Finanzierungskonzept über 120.000 EURO aufzustellen, ggf. Drittmittel zu erschließen.

In einem Werkstattverfahren sollen die beiden prinzipiell denkbaren Gestaltungsalternativen (Bodenplatten und/oder Gestaltung von vier Bänken an der Fontäne) konkretisiert, diskutiert und schließlich eine Entscheidung herbeigeführt werden. Dabei sind neben Vertretern von Verwaltung und Gestaltungsrat auch engagierte BürgerInnen und Mitglieder der AG „Denkmal für die Friedliche Revolution in Potsdam“ einzubeziehen.

Das Denkmal soll zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 2019 fertiggestellt werden.

Über die Zwischenschritte sind der Hauptausschuss, der Kulturausschuss, der Finanzausschuss und der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zu informieren.

Abstimmungsergebnis: