13.02.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eisenblätter stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Frau Eisenblätter stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 16.01.2018 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird mit 5 Zustimmungen und 2 Enthaltung bestätigt.

Frau Eisenblätter teilt mit, dass sie im TOP „Sonstiges“ noch Informationen zum ersten Treffen der AG Förderung freier Träger geben, sowie einen Vorschlag zur Themenplanung für die nächsten 2 bis 3 Monate unterbreiten wird.

Frau Schulze weist darauf hin, dass der Antrag 17/SVV/0059 „Aufbau eines Inspektionsteams zur Kontrolle der von Trägern betriebenen Einrichtungen der LHP“ (TOP 4.1) im GSI-Ausschuss und im Jugendhilfeausschuss zurückgezogen wurde. In der heutigen Sitzung sollte eigentlich durch die Verwaltung nur eine Information gegeben werden.

Es wird verabredet, dass es dazu eine Verständigung im Zusammenhang der Beratung des Tagesordnungspunktes gibt.

Anschließend stellt Frau Eisenblätter die Tagesordnung zur Abstimmung.

Die Tagesordnung wird mit 7 Zustimmungen einstimmig bestätigt.