19.06.2018 - 4.6 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leis...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Di., 19.06.2018
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Schubert bringt die Beschlussvorlage ein und gibt Erläuterungen dazu. Er weist darauf hin, dass es hier darum geht, Bundesrecht auszuführen.
Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) der Landeshauptstadt Potsdam.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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39,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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150,1 kB
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