18.09.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eisenblätter stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Frau Eisenblätter stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 19.06.2018 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird  einstimmig bestätigt.

Frau Eisenblätter schlägt folgende Änderungen der Tagesordnung vor:

Vor TOP 3. „Vorstellung des Beirates für Menschen mit Behinderung“ informiert Herr Schubert über den aktuellen Stand bezüglich der Kündigung der Räumlichkeiten von RECURA.

Danach erfolgt die Vorstellung des Beirates für Menschen mit Behinderung. In diesem Zusammenhang soll auch auf die Bitte von Frau Schulze zur Teilnahme von Rollstuhlfahrern an der Stadtverordnetenversammlung, unter Bezugnahme auf die Situation am 05.09.2018, eingegangen werden. Des Weiteren soll in dem Tagesordnungspunkt auch eine Verständigung darüber erfolgen, ob und wie der Ausschuss das Anliegen des Beirates für Menschen mit Behinderung, zwei sachkundige Einwohner in bestimmte Fach-Ausschüsse zu entsenden, unterstützt.

Nach dem TOP 3 sollte der Antrag 18/SVV/0350 „Barrierefreiheit im ÖPNV“ behandelt werden. Im Anschluss daran die Vorlage 18/SVV/0634 „Vorhabensbeschluss zur Gründung bzw. Erwerb einer gemeinnützigen Gesellschaft für die Stadtteilarbeit der ProPotsdam GmbH“

Frau Eifler bittet um Zurückstellung des Antrages 18/SVV/0350 „Barrierefreiheit im ÖPNV“, da die Verständigung in der Fraktion noch nicht erfolgt ist.

Frau Eisenblätter bittet um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.