20.11.2018 - 5.5 Lokaler Teilhabeplan 2.0

Herr Richter (Büro für Chancengleichheit und Vielfalt) stellt anhand einer Präsentation den Lokalen Teilhabeplan vor.

Frau Schulze verweist darauf, dass im Maßnahmeplan abgebildet ist, dass in jedem Geschäftsbereich ein Ansprechpartner vorhanden ist. Laut Frau Schulze sollte dies eine der ersten Maßnahmen sein, die umzusetzen sind. Der neue Oberbürgermeister sollte dies priorisieren.

Sie betont, dass die Berichterstattung, die alle zwei Jahre erfolgen soll, ein zusätzlicher Bericht sein müsse. Bei einem Prioritätenwechsel müssen die entsprechenden Beschlüsse gefasst werden.

Herr Richter betont, dass das Inklusionsgremium gegründet wurde, um die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen zu begleiten und zu priorisieren. Die Politik sitzt hier mit am Tisch.

Auf Nachfrage erklärt Herr Richter, dass die 30.000 Euro für die Umsetzung des Plans nicht das Gesamtbudget darstellen. Diese sind für die Umsetzung des Plans erforderlich sowie für Werbungskosten. Nach der Priorisierung sind weitere Gelder in den Haushalt einzustellen.

Auf den Hinweis, dass einige Begriffe im Lokalen Teilhabeplan nicht mit der leichten Sprache vereinbar sind, erklärt Herr Richter, dass es auch eine Fassung in leichter Sprache geben wird.

Frau Schulze regt an, im nächsten Doppelhaushalt die finanzielle Ausstattung zur Umsetzung zu fordern und sich stark zu machen.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt Frau Eisenblätter die Drucksache zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Lokaler Teilhabeplan 2.0 –

Der Lokale Teilhabeplan 2.0 bildet für die Landeshauptstadt Potsdam die Grundlage für die weitere Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bis zum Jahr 2023 (gemäß Anlage).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.