13.02.2018 - 5.1 Ergebnisse der Anliegerbeteiligung zum Ausbau d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Zusätze:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Di., 13.02.2018
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Frau Rudolph-Henning (Bereich Verkehrsanlagen) erinnert an die Berichterstattung zum Umbau des Leipziger Dreiecks. Dafür notwendig ist auch der Ausbau der Leipziger Straße zwischen dem Leipziger Dreieck und der Leipziger Straße 55, auf welchen sie am Plan näher eingeht.
Die Maßnahme ist nach dem Kommunalabgabengesetz beitragspflichtig, so dass die Anhörung der Anlieger erfolgt ist. Von insgesamt 49 Anliegern haben 6 dem Vorhaben zugestimmt, 28 keine Äußerung abgegeben und sich 15 dagegen ausgesprochen. Damit gibt es keine Mehrheit gegen die Baumaßnahme, die Mitte Mai begonnen wird. Das Ende der Baumaßnahme ist spätestens im März 2019.
Die gezeigten Unterlagen (Plan und Anliegerbeteiligung) werden der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: |
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Ablehnung: |
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Stimmenthaltung: |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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11,1 kB
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