27.02.2018 - 4.4.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt und Finanzsteuerung (Wiedervorlage)
- Datum:
- Di., 27.02.2018
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Finanzen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Der Vorsitzende verweist auf die Entscheidungsliste des Ausschusses für Finanzen vom 21.2. und schlägt vor, sich dieser anzuschließen, sofern kein Beratungsbedarf bezüglich vorliegender Änderungsanträge besteht.
Herr Osten-Sacken stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, sich den Voten zu den Vorlagen zum Haushalt (Drucksachen 17/SVV/0951, 17/SVV/0952, 17/SVV/0953) des Ausschusses für Finanzen nicht per Beschluss anzuschließen, sondern diese zur Kenntnis zu nehmen.
Die Mitglieder sprechen sich einhellig für den Geschäftsordnungsantrag aus.
Frau Hüneke erkundigt sich, wie der Zeitplan bezüglich der Radschnellwege in den nächsten Jahren aussieht.
Herr Niehoff (Bereich Verkehrsentwicklung) wird einen entsprechenden Zeitplan zuarbeiten.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr nimmt das Votum des Ausschusses für Finanzen vom 21.2. zur DS 17/SVV/0951 zur Kenntnis.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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(wie Dokument)
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