13.03.2018 - 6 Sonstiges

Herr Bittcher greift den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Entwicklungsmaßnahme Krampnitz in der Märzsitzung auf und bittet um Auskunft, wann der Stadtverordnetenversammlung die Entscheidung zum beschleunigten Verfahren vorgelegt wird. Ebenso erkundigt sich Herr Bittcher nach der Bewertungsmatrix zum Wettbewerbsverfahren.

Herr Rubelt stellt dar, dass es sich bei dem angeführten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung nicht um ein beschleunigtes Verfahren gehandelt habe, sondern dass statt der bisher erforderlichen vierteljährlichen Berichterstattung im Hauptausschuss, die Berichterstattung künftig im Forum Krampnitz erfolgt.

Herr Goetzmann (Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung) teilt mit, dass es hier keine formale Festlegung gebe. Die gesetzlichen Vorschriften geben vor, dass einzig der Satzungsbeschluss durch die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen ist. Im Forum Krampnitz ist berichtet worden, wie mit der Eilbedürftigkeit umgegangen werden soll. Das Verfahren bedarf keiner Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung. Gleichwohl wird ein Schreiben an die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung angekündigt, in welchem über den Verfahrensvorschlag informiert werden soll.

Zur Frage der Bewertungsmatrix verweist Herr Goetzmann auf die Auslobung des offenen Städtebaulichen Realisierungswettbewerbes. Darin sind die Beurteilungskriterien dargelegt; die Reihenfolge der Kriterien hat keinen Einfluss auf deren Wertigkeit.

Herr Bittcher bittet in der Niederschrift festzuhalten, dass alles was Bebauungspläne betrifft einer normalen Beratungsfunktion bedarf. Zudem macht er aufmerksam, dass die Versendung der Forum-Krampnitz -Protokolle sehr spät erfolgt.

Ebenso bittet Herr Bittcher mit Verweis auf die aktuellen Presseberichte zur Wohnbebauung Bürgershof um Auskunft.

Herr Rubelt informiert, dass das Baugenehmigungsverfahren läuft und Unterlagen nachgefordert worden sind. Derzeit könne nicht beurteilt werden, was genehmigungsfähig ist.

Frau Hüneke regt an, diese Thematik für den Vorbesprechungstermin vorzumerken.

Frau Hüneke spricht die Verwaltungsvereinbarung zum Schutz des Weltkulturerbes an und bittet in der kommenden Sitzung über die Gespräche zu informieren.