27.03.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 13.03.2018 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird 6/0/1 bestätigt.

Anträge auf Rederecht liegen für folgende Tagesordnungspunkte vor:

-          zum TOP 4.3 von Herrn Menzel als betroffener Anwohner

-          zum TOP 4.4 von Ortsvorsteher OBR Golm, Frau Ludwig und Herrn Winskowski als Ortsvorsteher von Eiche

-          zum TOP 4.7 von Herrn Arno Wehlte, Frau Schmidt als betroffene Anwohner, Herrn Beer sowie von Herrn Krause (WG Karl Marx).

-          Herrn Swoboda (Bauingenieur zu TOP 5.2)

Zur Tagesordnung wird vorgeschlagen, die TOP’e 4.1 und 4.2 zurückzustellen, da es einen von mehreren Fraktionen erarbeiteten neuen Antrag gibt, der in die Stadtverordnetenversammlung im April eingebracht wird. Herr Jäkel äußert, dass im Falle der Zustimmung, der Antrag 17/SVV/0904 zurück gezogen werden wird.

Gegen die Gewährung der Rederechte besteht kein Widerspruch. Die entsprechend präzisierte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.