24.04.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Im Anschluss erfolgt die Behandlung des Tagesordnungspunktes 3 gemeinsam mit dem Ausschuss für Bildung und Sport.

Der TOP 2 wird nach der Pause und dem Raumwechsel fortgesetzt. Die Beschlussfähigkeit wird nochmals überprüft und mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern bestätigt.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 27.03.2018 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 5/0/2 bestätigt.

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass die TOP’e 5.6, und 5.9 heute in erster Lesung zu behandeln sind, da die Voten der Ortsbeiräte noch nicht vorliegen.

Herr Kirsch bittet unter Verweis auf die Bitte des Fachbereiches Kommunikation die Anträge TOP 5.10 (18/SVV/0217) und 5.11 (18/SVV/0218) zurückzustellen, bis die AG Bürgerticket dazu grundlegende Vorschläge erarbeitet hat.

Die Tagesordnung wird bestätigt.

Anträge auf Rederecht liegen für folgende Tagesordnungspunkte vor:

-          zum TOP 3 von Frau Blossey (Bürgerinitiative),

-          zum TOP 5.6 von Frau Krüger und Herrn Spira (Ortsbeirat Satzkorn),

-          zum TOP 5.7 von Frau Katja Melan (Vizepräsidentin der Brandenburgischen Architektenkammer).

Gegen die Gewährung der Rederechte erfolgt kein Widerspruch.