24.04.2018 - 6.3 Stellungnahme LHP zum Landesentwicklungsplan LE...

Herr Wolfram (Bereich Stadtentwicklung) führt aus, dass die Gemeinsame Landesplanung derzeit das Beteiligungsverfahren zum zweiten Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion „LEP HR“ durchführt und den Kommunen ermöglicht wird sich mit einer Stellungnahme zu beteiligen. Da die Frist bereits am 7. Mai 2018 ausläuft, wird in der Stadtverordnetenversammlung am 2. Mai 2018 um einen Sofortbeschluss gebeten. Herr Wolfram erläutert, dass die Gemeinsame Landesplanung im Vergleich zum ersten Entwurf an einigen Stellen die Planung für Potsdam verändert habe, wie die Erweiterung des Gestaltungsraumes am Bahnhof Pirschheide und veränderte Entwicklungsmöglichkeiten außerhalb des Gestaltungsraumes Siedlung. Im zweiten Entwurf ist erkennbar, dass die neuen Regelungen kaum Entwicklungsspielraum für den Potsdamer Norden (abgesehen von Krampnitz) ermöglichen, dies sollte noch einmal überarbeitet werden.

Herr Jäkel bittet um Ergänzung im Punkt Verkehrs- und Infrastrukturentwicklung und bittet hier auf die Bedeutung der Achse des RE1 hinzuweisen.

Herr Wolfram erläutert, dass dies keine Frage des LEP HR sei und verständigt sich im Anschluss der Sitzung noch einmal kurz bilateral mit Herrn Jäkel.