15.05.2018 - 4.9 Bebauungsplan Nr. 78 "Französische Straße/Quart...

Frau Hüneke informiert, dass ihre Fraktion einen Antrag für die kommende Stadtverordnetenversammlung vorbereitet habe. Dieser beinhaltet die Prüfung, ob zur Sicherung des Kunsthauses ein Grundstückstausch von der PWG 1956 mit einem städtischen Grundstück möglich wäre und bittet um Vertagung der heute vorliegenden Mitteilungsvorlage bis zur Behandlung des Antrages.

Herr Kirsch stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung und gemeinsame Behandlung der Mitteilungsvorlage mit dem angekündigten Antrag.

Herr Heuer äußert sich für den Geschäftsordnungsantrag.

Herr Eichert äußert sich dagegen. Die Mitteilungsvorlage könne heute zur Kenntnis genommen und der Antrag mit diesem Wissenstand zu gegebener Zeit beraten werden.

Der Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung wird mit 3/4/0 abgelehnt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr nimmt die Mitteilungsvorlage 18/SVV/0163 zur Kenntnis.