18.09.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 26.06.2018 erfolgen keine Hinweise. Die Niederschrift wird mit 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

Anträge auf Rederecht gibt es von Herrn Dr. Stephan Albrecht zum TOP 4.1 und von Herrn Kretzschmar zum TOP 4.11. Zur Gewährung der beantragten Rederechte erfolgt kein Widerspruch. Ebenso ist Herr Kaminski als Vertreter des Ortsvorstehers Groß Glienicke zum TOP 4.1 anwesend.

Zur Tagesordnung wird gebeten, die TOP’e 4.10 und 4.11 zusammen zu behandeln. Auch dies wird bestätigt.

Herr Heuer macht aufmerksam, dass die Behandlung des TOP 4.1 gegebenenfalls im nicht öffentlichen Teil der Sitzung erfolgen müsse.

Frau Hüneke bittet den TOP 4.16 aufgrund des hohen Umfangs der Informationen gegebenenfalls heute in erster Lesung zu behandeln.

Herr Heinzel bittet für die antragstellende Fraktion den TOP 4.2 nochmals zurückzustellen, da noch keine Informationen zur Förderung vorliegen.

Herr Jäkel bittet bei weiteren Überlegungen auch seinen in der vergangenen Sitzung gestellten Ergänzungsantrag zu berücksichtigen.

Der Ausschussvorsitzende bittet um Abstimmung des Antrages auf Zurückstellung: Abstimmungsergebnis einstimmig bestätigt.

Herr Dr. Bauer bittet unter dem TOP Sonstiges und auch künftig regelmäßig über den Fortschritt des Werkstattverfahrens Minsk zu berichten.

Die entsprechend präzisierte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.