18.09.2018 - 4.6 Planungen des Uferwegs vom Hinzenberg zur Neust...

Herr Jäkel bringt den Antrag ein.

Herr Schütt hinterfragt, weshalb gerade dieser Uferweg prioritär sei.

Herr Heuer bestätigt die vorhandene Wegeunterbrechung. Ein kurzer Umweg sei derzeit über das Verwaltungsgelände des Ministeriums in der Henning-von-Tresckow-Straße möglich, jedoch nicht am Wochenende.

Frau Woiwode (Bereich Verkehrsanlagen) zeigt anhand des Planes die nicht offenen Bereiche des Uferweges. Der dem Antrag nach herzustellende Uferweg ist Bestandteil der beschlossenen Uferwegekonzeption und gehört zu den prioritär herzustellenden Veränderungsbereichen. In mehreren Bereichen ist die Grundfstücksfrage zu klären. Die Kosten werden auf ca. 400 T€ geschätzt, der Umsetzungszeitraum von 2020 bis 2030. Eventuelle Grundstückserwerbe sind in der Kostenschätzung noch nicht berücksichtigt. Die Planung könnte mit dem Haushaltsplan 2020/2021 begonnen werden, sofern die Mittel dafür verfügbar sind.

Frau Woiwode ergänzt, dass im Jahr 2012 der Auftrag erfolgt ist eine Strategie zur Umsetzung des Uferwegekonzeptes für Potsdam zu erarbeiten. Die Umsetzung befindet sich in der Erarbeitung und wird voraussichtlich im Januar 2019 in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden.

Herr Rubelt regt an, im Antragstext folgende Veränderung vorzunehmen:

Ein erster Sachstandsbericht dazu ist dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr bis November 20218 im Rahmen der Umsetzungsstrategie im 1. Quartal 2019 vorzulegen.

Dieser Vorschlag wird durch Herrn Jäkel übernommen.

Die geänderte Fassung wird zur Abstimmung gestellt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Planung für den prioritären öffentlichen Uferweg in dem Abschnitt zwischen dem vorhandenen Uferweg von der Kleingartenanlage Hinzenberg bis zum vorhandenen Weg entlang der Neustädter Havelbucht zu erarbeiten.

Dazu ist der Finanzbedarf zu ermitteln und ein Vorschlag für einen Terminplan zu erstellen.

Ein erster Sachstandsbericht dazu ist dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr bis November 2018 im Rahmen der Uferwegestrategie im 1. Quartal 2019 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.