09.10.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift des öffentlichen und nicht öffentlichen Teils der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 18.09.2018 erfolgen keine Hinweise. Die Niederschrift wird mit 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Anträge auf Rederecht gibt es zum TOP 5.5 von Frau Kaifel und Herrn Clemm (Bürgerinitiative „Babelsberger Wald muss bleiben“).

Gegen die Gewährung der Rederechte erfolgt kein Widerspruch.

Zur Tagesordnung bittet die Verwaltung die Jahresberichterstattung zur Bewirtschaftung des Volksparks und des Lustgartens (TOP 6.3) bis zum 27.11.2018 zurückzustellen.

Herr Eichert erklärt, dass die antragstellende Fraktion den Antrag 18/SVV/0535 (TOP 5.7) zurückzieht.

Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.