11.12.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 27.11.2018 erfolgen keine Hinweise. Die Niederschrift wird mit 1 Enthaltung bestätigt.

Der Ausschussvorsitzende begrüßt als neue Ausschussmitglieder Frau Bode und Herrn Wietschel, welche vom Beirat für Menschen mit Behinderungen in den Ausschuss entsandt worden sind. Sie werden Herrn Putz als langjähriges Ausschussmitglied ergänzen.

Anträge auf Rederecht liegen zu folgenden Tagesordnungspunkten vor:

-          zum TOP 5.4 von Herrn Dr. Christian Spitz im Namen der Stadtteil Initiative Bornstedt e.V.

-          zum TOP 5.8 von Herrn David Weitling als Vertreter der Anwohnerinitiative

Zur Tagesordnung wird gebeten, die Tagesordnungspunkte 5.2 und 5.3 gemeinsam zu behandeln. Der TOP 5.10 entfällt, da die Vorlage bereits in der vergangenen Woche durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden ist.

Herr Kirsch bittet den TOP 5.11 heute in 1. Lesung zu behandeln, da sich der Gestaltungsrat damit erst noch befassen wird. Frau Hüneke bittet den Ergänzungsantrag zum TOP 5.11 als Anregung zu betrachten.

Herr Heuer stellt den Geschäftsordnungsantrag den TOP 5.8 zu vertagen, da der Ergänzungsantrag erst heute übermittelt worden ist und zuvor auch dem Ortsbeirat die Gelegenheit gegeben werden sollte, sich damit zu befassen.

Für den GO-Antrag spricht Frau Hüneke, gegen den GO-Antrag äußert sich niemand.

Der GO-Antrag auf Vertagung der DS 18/SVV/0760 wird mit 6/0/1 bestätigt.

Herr Wartenberg teilt in seiner Funktion als Ortsvorsteher Fahrland, dass der Ortsbeirat sich bereits gegen das Vorhaben (18/SVV/0760) ausgesprochen hat und sich mit diesem Änderungsantrag nicht nochmals befassen wird.

Herr Dr. Bauer erkundigt sich, ob es zum Kinderbauernhof Groß Glienicke ein neues Gutachten gebe und bittet unter Sonstiges darüber zu informieren.

Frau Hüneke bittet die Verwaltung unter Sonstiges über die geänderte Verwaltungsstruktur im Geschäftsbereich zu informieren und was sich gegebenenfalls wie ändert.

Herr Rubelt informiert, dass zu diesem Thema in der morgigen Sitzung des Hauptausschusses informiert wird.

Frau Reimers greift die Diskussion in der letzten Stadtverordnetenversammlung im Zusammenhang mit dem Antrag 18/SVV/0890 Optimierung der Tagesordnung in den Fachausschüssen auf und richtet die Bitte an den Ausschussvorsitzenden, die Tagesordnungspunkte zu denen Gäste anwesend sind, vorzuziehen.

Herr Kirsch fügt ergänzend hinzu, dass die Tagesordnungspunkte, zu denen keine Mitarbeiter der Verwaltung teilnehmen müssen, am Ende der Sitzung behandelt werden sollten.

Seitens der Verwaltung wird entgegnet, dass zu jedem der Tagesordnungspunkte die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich sei.

Die präzisierte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.